Gefängnis-Ausbruch - NRW-Justizministerin unter Druck

» Von albrecht | am 02-12-2009 um 13:48 Uhr | 90 Anzeigen (51 einmalige) | 1 Kommentare | Eintrag anzeigen/melden!

Klar, die Opposition will die NRW-Justizministerin angreifen und nach Möglichkeit zum Rücktritt zwingen. Aber das ist doch mal wieder politischer Blödsinn. Frau Ministerin Müller-Piepenkötter ist Juristin und kennt sich mit Paragraphen aus. Sie hat aber keine Ahnung, wie Überwachungssysteme funktionieren, rein technisch gesehen, auch wenn sie allgemein über die Funktion informiert ist. Nach den Informationen

arbeiten diese Anlagen gut. Sie gibt auch Vorschriften heraus, wie so eine JVA zu funktionieren hat, aber wie kann sie verhindern, daß ein JVA-Mitarbeiter dagegen verstößt, wie das in Aachen wohl geschehen ist. Natürlich muß man das vorhandene System jetzt erneut überprüfen und wahrscheinlich auch verbessern, was auch geschehen wird. Und außerdem sind die meisten JVA-Systeme noch von der Vorgängerregierung (SPD/Grüne) veranlaßt worden. In vier Jahren kann man eben nicht so viel verändern, was in vierzig Jahren vorher eingeführt worden ist. Und man muß sich doch klar sein, daß es kein System gibt, das zu 100% sicher ist. Und wenn JVA-Mitarbeiter mithelfen, diese Systeme auszutricksen, kann es mit Sicherheit nicht funktionieren, und dafür ist eine Ministerin nicht verantwortlich.

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